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Informationen und Links zu den Themen Kirchlicher Datenschutz, Datenschutz und Kirche

Aufsicht- und Kontrollorgane der Evangelischen Kirche

Die Einhaltung des kirchlichen Datenschutzes bedarf ebenfalls der Aufsicht und der Kontrolle. Nach den Datenschutzgesetzen (KDO und DSG-EKD) sind Beauftragte bzw. örtliche (betriebliche) Beauftragte für den Datenschutz in kirchlichen Werken und Einrichtungen zu bestellen. Sie haben jeweils unterschiedliche Aufgaben und Befugnisse.

Der kirchliche Datenschutzbeauftragte der Evangelischen Kirche

Die Evangelische Kirche in Deutschland und die Gliedkirchen bestellen für ihren Bereich Beauftragte für den Datenschutz. Die Gliedkirchen können für den diakonischen Bereich einen besonderen Datenschutzbeauftragten bestellen. Die rechtliche Stellung des kirchlichen Datenschutzbeauftragten ist mit der Stellung der Aufsichtsbehörden nach dem BDSG vergleichbar und von der des betrieblichen Datenschutzbeauftragten abzugrenzen. In der DSG-EKD ist zusätzlich die Möglichkeit der Bestellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten vorgesehen.

Außerdem können zum Beispiel die datenverarbeitenden Stellen ihr Datenschutzkonzept im Rahmen eines so genannten Datenschutzaudits prüfen und bewerten lassen.

Der betriebliche Datenschutzbeauftragte der Evangelischen Kirche

Bei kirchlichen Werken und Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlichkeit sollen betriebliche Datenschutzbeauftragte bestellt werden. Anders als im katholischen Datenschutzrecht, besteht die Verpflichtung zur Bestellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten, wenn mehr als sechs Personen mit der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten befasst sind oder die Einrichtungen nach Art und Umfang des Geschäftsbetriebes nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten zu führen ist. Die kirchlichen Stellen und Einrichtungen ohne eigene Rechtspersönlichkeit bestellen örtlich Beauftragte für den Datenschutz.

Aufgabe und Stellung der kirchlichen Aufsichtsorgane der Evangelischen Kirche

Sowohl der Beauftragte für Datenschutz (kirchlicher Datenschutzbeauftragter) als auch die betrieblichen Datenschutzbeauftragten sind in Ausübung ihres Amtes nicht an Weisungen gebunden und nur dem kirchlichen Recht unterworfen. Der Betriebsbeauftragte und der örtliche Beauftragte für den Datenschutz wachen nach § 22 DSG-EKD über die Einhaltung der Vorschriften zum Datenschutz in der jeweiligen Einrichtung.

Weitere Informationen zum Datenschutz der Kirche:
Aufsichts- und Kontrollorgane der Katholischen Kirche